Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch: „AGB“) gelten für alle zwischen Herrn Marcus Zöllmann, handelnd unter DAZ Carservice & Cosmetics, Schmidenerstr. 210 b, 70374 Stuttgart, Telefon: […], E-Mail: […] (nachfolgend: „Coach“) und dem Teilnehmer geschlossenen Verträge über die Durchführung von Coachings und Beratung, insbesondere aber nicht ausschließlich, wenn diese über die Webseite des Coaches gebucht werden.
1.2. Das Leistungsangebot des Coaches richtet sich ausschließlich an Teilnehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.3. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.4. Sämtliche Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Die AGB gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von AGB eines Teilnehmers, die diesen AGB widersprechen, wird schon jetzt widersprochen. Abweichende Vorschriften gelten nicht, außer der Coach hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.
1.5. Die Vertragssprache ist deutsch.
1.6. Der vollständige Vertragstext wird nicht gespeichert. Vor Absenden der Buchung über die Webseite können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Buchung bei uns werden die Buchungsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Teilnehmer übersandt. Bei Angebotsanfragen außerhalb der Webseite erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
2. Leistungsangebot und Vertragsschluss
2.1. Der Coach bietet […] an.
2.2. Die Darstellung der Leistung auf der Webseite des Coaches stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern ist lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Teilnehmer. Die Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Teilnehmer kann durch das auf der Webseite zur Verfügung gestellte Buchungssystem erfolgen.
2.3. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots des Teilnehmers durch den Coach zu Stande. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder per E-Mail. Alternativ kommt ein Vertrag über das auf der Webseite zur Verfügung gestellte Bestellsystem zustande, wenn eine automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail an den Teilnehmer mit der Bestätigung des Vertragsschlusses versandt wird.
2.4. Es besteht kein Anspruch auf eine Inanspruchnahme der Leistungen des Coaches bzw. einen Vertragsschluss. Der Coach behält sich das Recht vor, Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.5. Der Teilnehmer hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass der Coach an diese E-Mail-Adresse Erklärungen und Mitteilungen senden kann und diese auf diesem Weg empfangen werden können.
2.6. Beide Parteien sind bei Vorliegen der Voraussetzungen berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund gem. § 626 BGB fristlos zu kündigen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Der Coach erhält das im Rahmen der Buchung vereinbarte Honorar.
3.2. Etwaige Zusatzleistungen, wie zB. Reisekosten, werden zusätzlich in Rechnung gestellt und hat der Teilnehmer zu tragen.
3.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind auf der Webseite oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
3.4. Soweit nicht ausdrücklich anders ausgewiesen verstehen sich alle Preise als Gesamtpreise einschließlich aller anfallenden Steuern, insbesondere der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.5. Sämtliche Zahlungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug fällig.
4. Termine und Absagen
4.1. Vereinbarte Termine sind verbindlich und werden zwischen Coach und Teilnehmer abgestimmt.
4.2. Eine kostenfreie Terminverschiebung von Coaching-Terminen durch den Teilnehmer ist bis spätestens 24 Stunden vor dem Termin möglich. Danach wird das vereinbarte Honorar in voller Höhe in Rechnung gestellt. Eine Terminverschiebung muss dem Coach mindestens in Textform (z.B. per E-Mail) mitgeteilt werden.
4.3. Erscheint ein Teilnehmer ohne vorherige Absage (spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin) nicht zum vereinbarten Termin, wird der Coach den Teilnehmer im 5-Minuten-Takt versuchen, telefonisch zu erreichen. Erscheint der Teilnehmer verspätet, wird die bis dahin vergangene Coaching-Zeit nicht nachgeholt, sondern verfällt. Erscheint ein Teilnehmer auch 30 Minuten nach dem vereinbarten Termin nicht, verfällt die vereinbarte Coaching Sitzung insgesamt. Ein Anspruch auf Entschädigung bzw. Rückerstattung geleisteter Zahlungen besteht in diesem Fall nicht.
4.4. Sollte der Teilnehmer ein Coaching während eines Termins abbrechen, besteht kein Anspruch auf Nachholung des Termins oder auf Entschädigung bzw. Rückerstattung geleisteter Zahlungen. Das vereinbarte Honorar für den gesamten Termin wird in voller Höhe in Rechnung gestellt.
4.5. Sollte der Coach einen vereinbarten Termin verschieben müssen, teilt er dies dem Teilnehmer spätestens 24 Stunden vor dem Termin per E-Mail mit und schlägt einen Ersatztermin vor. Der Teilnehmer ist berechtigt, den Ersatztermin abzulehnen und bereits geleistete Zahlungen für den ausgefallenen Termin zurückzuverlangen. Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers bei einem Terminausfall bestehen nicht.
4.6. Ist der Coach berechtigt, das Vertragsverhältnis während eines Termins gem. § 626 BGB aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, besteht kein Anspruch des Teilnehmers auf Erstattung der Vergütung für den vereinbarten Termin.
5. Urheber- und Nutzungsrechte
5.1. Die Online-Angebote sowie etwaige zur Verfügung gestellten Unterlagen und deren Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen insbesondere nicht vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht oder an Dritte weitergegeben werden. Auch eine Vervielfältigung und Verbreitung innerhalb des Unternehmens des Teilnehmers ist unzulässig.
5.2. Sämtliche zur Verfügung gestellten Unterlagen und deren Inhalte dürfen vom Teilnehmer im Rahmen des Coachings zu eigenen nicht kommerziellen Zwecken genutzt werden. Insoweit räumt der Coach dem Teilnehmer ein einfaches Nutzungsrecht ein.
6. Verschwiegenheit
6.1. Der Coach verpflichtet sich, während der Vertragsbeziehung und auch nach Beendigung des Coachings über alle vertraulichen Informationen des Teilnehmers Stillschweigen zu bewahren.
6.2. Der Teilnehmer verpflichtet sich, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen der Teilnehmer im Rahmen des Coachings Kenntnis erlangst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Coach Dritten gegenüber zu verwenden. Dies gilt auch für alle Unterlagen, die der Teilnehmer im Rahmen des Coachings erhält oder auf die der Teilnehmer Zugriff hat.
7. Datenschutz
7.1. Im Rahmen des Vertragsverhältnisses zwischen Coach und Teilnehmer werden personenbezogene Daten des Teilnehmers verarbeitet. Der Coach hält dabei sämtliche einschlägige datenschutzrechtliche Vorschriften, insbesondere die Datenschutzgrundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz, ein.
7.2. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Die Datenverarbeitung ist zur Durchführung des Vertragsverhältnisses und des Coachings notwendig.
7.3. Im Rahmen des Vertragsschlusses werden personenbezogene Daten wie insbesondere Name, Adresse, E-Mailadresse, Zahlungsdaten erhoben und zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, sofern diese nicht am Buchungs- und Zahlungsvorgang beteiligt oder notwendig sind.
7.4. Der Teilnehmer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von dem Coach über ihn gespeichert und verarbeitet werden. Zusätzlich hat der Teilnehmer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, das recht auf Einschränkung der Verarbeitung, das Recht auf Datenübertragbarkeit, das Widerspruchsrecht sowie das Beschwerderecht, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
7.5. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch den Coach finden sich in der Datenschutzerklärung.
8. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Herrn Marcus Zöllmann, handelnd unter DAZ Carservice & Cosmetics, Schmidenerstr. 210 b, 70374 Stuttgart, Telefon: […], E-Mail: […]mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Marcus Zöllmann
handelnd unter DAZ Carservice & Cosmetics
Schmidenerstr. 210 b
70374 Stuttgart
E-Mail: […]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/Dienstleistungen:
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
9. Haftung / Höhere Gewalt
9.1. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Coach unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut) haftet der Coach, jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Coach nicht.
9.2. Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder der Datenschutzgrundverordnung bzw. dem Bundesdatenschutzgesetz.
9.3. Ist die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung von Organen, Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Coaches.
9.4. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Beratung durch den Coach in jeglicher Form keine Beratung durch ausgebildete Fachleute, wie zum Beispiel Ärzte, Psychologen, Therapeuten, Steuerberater, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer oder Unternehmensberater ersetzt.
9.5. Im Falle von Ereignissen höherer Gewalt oder anderer unabwendbarer Umstände, die sich auf die Vertragserfüllung auswirken, ist der Coach berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben und bei längerfristigen Verzögerungen ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass hieraus irgendwelche Ansprüche gegen den Coach hergeleitet werden können. Als höhere Gewalt gelten alle für den Coach unvorhersehbaren Ereignisse oder solche, die – selbst wenn sie vorhersehbar waren – außerhalb des Einflussbereichs des Coaches liegen und deren Auswirken auf die Vertragserfüllung durch zumutbare Bemühungen des Coaches nicht verhindert werden können. Etwaige gesetzliche Ansprüche des Teilnehmers bleiben unberührt.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Teilnehmer die Buchung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Buchung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
10.2. Gerichtsstand ist der Sitz des Coaches, soweit der Teilnehmer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Teilnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
10.3. Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren ist der Coach weder bereit noch verpflichtet.
10.4. Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): der Coach ist nicht zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit und/oder verpflichtet.
10.5. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.